Gesine Schwan, Humboldt-Viadrina

Professorin Gesine Schwan, Präsidentin und Mitgründerin der HUMBOLDT-VIADRINA School of Governance, versucht an der Wilhelmstraße mit Ihrem Institut einem Dreiklang: „Forschung, Lehre und Politische Plattform“. Neben dem Angebot eines berufsbegleitenden und praxisorientiertem Master-Studiengangs “Public Policy” will Frau Schwan auf Grundlage politikwissenschaftlicher Forschung einen “Trialog” zwischen Politik, Wirtschaft und organisierter Zivilgesellschaft befördern. Um zu tragfähigen politischen Lösungen zu gelangen müsse die Politik und damit das Parlament wieder stärker in eine Sachdiskussion mit allen Beteiligten eintreten. Die Strukturen des Politikbetriebs führten derzeit oft zu einem rein taktischen Agieren. Der Schlüssel für nachhaltige Lösungen liege im Vernetzen und Verdichten von Wissen und Methoden.


Norbert Lammert “Der Bundestag in Europa”

Organisiert von der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa sprach Bundestagspräsident Norbert Lammert im Europäischen Haus, Unter den Linden vor einem überwiegend jugendlichen Publikum zum Thema „Der Bundestag in der europäischen Politikgestaltung – Die Rolle der nationalen Parlamente nach dem Vertrag von Lissabon“.

Lobbying für die Provinz – Peter Tauber erklärt’s.

Lobbying für die Provinz

Am Montag diskutierten Peter Tauber, MdB (CDU), und Eva Schulz-Kamm, Referatsleiterin des DIHK für Innovations- und Technologiepolitik sowie Moderator Eric Aufricht bei der Vorstellung der polisphere-Neuerscheinung „Lobbying für die Provinz“ über die Professionalisierung von regionaler Interessenvertretung. Nach einer Einführung des Herausgebers Lars Schatilow, gab Peter Tauber, Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, Einblicke in die täglich stattfindende Interessenvertretung. Sich selbst sieht der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Hanau / Main-Kinzig-Kreis dabei als Lobbyisten in Berlin – für die Bürger seines Wahlkreises, die örtlichen Vereine und die Unternehmen der Region.

28 Bilder aus 9 Monaten aus 11011 Berlin

“Director’s Cut” klingt unangemssen, “Ausschuss” zu negativ. Hier sind 28 Fotos, die nicht in die Geschichten der letzten Monate so recht hinein gepasst haben.

Günter Baumann, MdB

2009 zum dritten mal mit einem Direktmandat aus dem sächsischen Erzgebirge in den Deutschen Bundestag eingezogen, sitzt Günter Baumann im Innen- und im Petitionsausschuss. Die christliche Erziehung im Elternhaus, die unangenehme Konfrontation mit der Stasi ließen Baumann in der DDR eine Nische im Bereich der Textilindustrie suchen, er wurde bereits 1972 Mitglied der CDU und konnte sich erst nach der Wende politisch stärker einbringen. Er war von 1990 bis 1998 Bürgermeister von Jöhstadt und sitzt im Kreistag von Annaberg. Als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt er hier bewusst einen Schwerpunkt, um auch immer wieder möglichst nah an den Einzelschicksalen arbeiten und helfen zu können.

FDP Medientreff im Postfuhramt

In das ehemalige Postfuhramt an der Berliner Oranienburger Straße lud die FDP Bundestagsfraktion zum “Medientreff”.

Es gibt sie noch, die guten Dinge im Auswärtigen Amt.

Das Buch “HANDGEMACHT” stellt die schönsten Manufakturen Deutschlands vor. Das Buch wurde heute in Berlin im Auswärtigen Amt von Staatsministerin Cornelia Pieper präsentiert. Anwesend waren Herausgeber Dr. Florian Langenscheidt und Prof. Peter May (INTES Akademie für Familienun­ter­neh­men). http://www.handmade-in-germany.org/

Ingrid Remmers, MdB

1965 in Ibbenbüren im Münsterland / NRW geboren, politisch aktiv seit 2004, kam Ingrid Remmers im September 2009 für die Linke in den Deutschen Bundestag. Neben ihrer Tätigkeit als Schriftführerin, als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung engagiert sich sich insbesondere im Petitionsausschuss. Dort ist sie die Obfrau ihrer Fraktion.

Analoges Blut im Bundestag!

Es ist bislang nicht bekannt, ob auch Ansgar Heveling zum heutigen Blutspendetermin des Deutschen Roten Kreuzes im Jakok-Kaiser-Haus angetreten ist. Sein Fraktions- und Parteifreund Gunter Baumann (“Für unser Erzgebirge im Bundestag”) nahm sich am heutigen Donnerstag Zeit für eine Blutspende. Auf digitale Blutanteile wurde nicht getestet, aber das Parlamentarierblut wird nun durch das DRK in die sozialen (Blut)Netzwerke eingespeist. (Die Gesamtgeschichte über Herrn Baumann erscheint demnächst an dieser Stelle.)

Neue Ausgeh-Uniformen für das Heer?

dreigestirn-bundestag

Die neuen Uniformen wurden am heutigen Dienstag auf dem Catwalk der Fraktionsebene des Deutschen Bundestags präsentiert. Der gebürtige Bonner Thomas de Maizière zeigte sich besonders angetan von Entwürfen, die funktional und standesbewusst wirken, dabei eine gewisse modische Leichtigkeit nicht verstecken. (Im Bild: Der Verteidigungsminister sowie Prinz Leo I, Jungfrau Rolfine und Bauer Hans aus dem rheinischen Brühl)

Dr. Peter Röhlinger, MdB (FDP)

Mit 72 Jahren blickt Dr. Peter Röhlinger als “Senior der FDP Bundestagsfraktion” bereits auf mehrere berufliche Stationen zurück. Zunächst arbeitete Dr. Röhlinger als Tierarzt und Dozent an der Fachschule für Veterinärmedizin in Beichlingen im thüringischen Kreis Sömmerda. Zur Zeit der Wende engagierte sich Peter Röhlinger verstärkt bei der LDP, seit 1990 bei der FDP und wurde auf Vorschlag der SPD und der anderen großen Parteien zum Oberbürgermeister von Jena gewählt, 1994 und 2000 im Amt bestätigt. 2009 zog er über die Landesliste der thüringischen FDP in den Deutschen Bundestag ein. Neben seinem Arbeit im Petitionsausschuss engagiert sich Peter Röhlinger im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Kolchosen- und Sowchosenträume auf der Grünen Woche?

Endlich raus aus dem Jakob-Kaiser-Haus. Der Arbeitskreis 1 der Linken im Bundestag (u.a. Landwirtschaft und Verbraucherschutz) tagte am Dienstag auf Einladung des Generalsekretärs des Deutschen Bauernverbands auf dem Messegelände im Rahmen der Internationalen Grünen Woche. Moderne Melkanlagen (jede Kuh läßt sich nach ihren Bedürfnissen melken etc.) und Großerntemaschinen (“Die kann jedes Mitglied der Genossenschaft nutzen, je nach Bedarf”) fanden reges Interesse bei den Mitgliedern des Arbeitskreises.

Der Autor entschuldigt sich hiermit vorzeitig selbst, falls einzelne LeserInnen diese Darstellung als klischeebeladen und tendenziös missverstehen sollten.

PStS Gudrun Kopp, MdB (FDP)

Nach über 15 Jahren ehrenamtlicher Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen kam die gelernte Exportkauffrau und Dolmetscherin Gudrun Kopp 1994 als Abgeordnete für die FDP in den Deutschen Bundestag. Nach elf Jahren in der Opposition – Frau Kopp beschäftigte sich mit Energie-, Weltwirtschafts- und Europapolitik, wurde Frau Kopp nach dem Regierungswechsel 2009 als parlamentarische Staatssekretärin in das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) berufen.

Im Ministerium setzt sie neue Akzepte in der Entwicklungspolitik. Es gehe ihr vor allem darum, den Partnern auf Augenhöhe zu begegnen und Menschen in Entwicklungsländern nicht zu dauerhaften Hilfsempfängern zu machen. Frau Kopp begrüßt das Engagement von Unternehmen, um die Wirtschaft der entsprechenden Länder aufzubauen, um damit langfristig Perspektiven für die Bevölkerung zu schaffen. Besonders am Herzen liegt ihr zudem das Schicksal von behinderten Menschen in Entwicklungsländern. Hier gelte es, zunächst einen Überblick auf die Fakten zu erhalten – gerade in Krisensituationen, um dann gezielt vor Ort helfen zu können.

Memet Kılıç, MdB (Grüne)

Aufgewachsen in der Türkei kam Mehmet Kiliç nach seinem Jurastudium in Ankara nach Deutschland, wo er mit Unterstützung seiner bei Dortmund lebenden Schwester zunächst einen Deutschkurs belegte. Nach weiteren Studien in Heidelberg arbeitete Kiliç als Rechtsanwalt und erhielt die deutsche Staatsbürgerschaft “vom Teufel” (Erwin), um seine Anwaltszulassung in der Türkei nicht zu verlieren. 2009 zog er über die Landesliste Baden-Württemberg für Bündnis 90 / Die Grünen in den Deutschen Bundestag ein.

Halina Wawzyniak, MdB (Die Linke)

Halina Wawzyniak (*1973 in Königs Wunsterhausen) zog über die Landesliste der Berliner Linken 2009 erstmalig als Abgeordnete in den Deutschen Bundestag ein. 2005-2009 arbeitet die vormals selbständige Rechtsanwältin für die Linksfraktion. Halina Wawzyniak ist Obfrau der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages und stellvertretende Vorsitzende des Rechtsausschusses.

 

Dr. Bernhard Rohleder (Bitkom)

Bernhard Rohleder ist Hauptgeschäftsführer des IT-, Telekommunikations- und Neue-Medien-Verbands BITKOM e.V. seit dessen Gründung im Jahr 1999. BITKOM vertritt mehr als 1.350 Firmen. Die BITKOM-Mitglieder erwirtschaften 135 Milliarden Euro Umsatz und exportieren im Wert von 50 Milliarden Euro.

Dr. Gunnar Bender (E-Plus)

Gunnar Bender ist als Leiter Unternehmenskommunikation der E-Plus-Gruppe auch zuständig für den Dialog mit der Politik. Gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Harald Geywitz (“analoges” Lobbying) – und Sachar Kriwoj (Kommunikation auf allen digitalen Kanälen) versucht Bender die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes – im Sinne der Interessen seines Unternehmens “im Rahmen eines fairen Wettbewerbs” zu optimieren. Das hochfrequente und umfangreiche Netzwerken über das Internet begreift Bender als Mittel zu dem Zweck, seine Dialogpartner bzw. Zielgruppen im realen Leben in seinem prominent platzierten BASE_camp “Unter den Linden 10″ zu versammeln.

Jens Koeppen, MdB (CDU)

Jens Koeppen (CDU) sitzt für die Uckermark und Oberbarnim seit 2005 im Deutschen Bundestag. Als gelernter Antennentechniker, Spezialfachrichtung Großgemeinschaftsantennenanlagen, Handwerksmeister und Gründer einer eigenen Firma in Schwedt an der Oder bereits im Jahr 1990 ist Koeppen ordentliches Mitglied in der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie Obmann der Schriftführer im Deutschen Bundestag.

Lars Klingbeil, MdB (SPD)

Am 27. September 2009 zog Lars Klingbeil (SPD, Niedersachsen) zum zweiten Mal in den Deutschen Bundestag ein. Lars Klingbeil berichtet von seinen Erfahrungen als junger Abgeordneter in der Fraktion, von Lobbyisten und seinem “außerparlamentarischen” Leben in Kreuzberg.

Jimmy Schulz, MdB (FDP)

Als Unternehmer im Deutschen Bundestag ist Jimmy Schulz für sein unkonventionelles Auftreten bekannt. Seine “Ipad-Rede” und die darauf folgende öffentliche Beschäftigung mit dem Thema der Nutzung moderner Kommunikationsmittel hat dazu geführt, dass seitdem die Nutzung von ipads im Plenum des Deutschen Bundestags erlaubt wurde.

Dr. Konstantin von Notz, MdB (Grüne)

Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90 / Die Grünen) sitzt für den Landkreis Herzogtum Lauenburg – Stormarn-Süd seit 2009 im Deutschen Bundestag. Dr. von Notz wurde von seiner Fraktion als ordentliches Mitglied in den Innenauschuss und in die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft entsendet.